Einladung zur Öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Wahl des Gemeinderates am 13.6.2024 um 17 Uhr im Ratssaal, Hauptstraße 20, 01904 Neukirch/Lausitz

Tagesordnung

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Bekanntmachung und Öffentlichkeit für Jedermann, Befangenheit
 

Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände
Gewölberaum

Festscheune

Briefwahlvorstand

2.2  Einsichtnahme in die Wahlniederschriften, Prüfung auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit

2.3  Beschlussfassungen – soweit erforderlich - über

-          Gültigkeit von Stimmzetteln

-          Gültigkeit von Stimmen

-          Rechnerische Berichtigungen in den Ergebnissen der Wahlvorstände

-          Bedenken gegen Entscheidungen der Wahlvorstände

 

Ermittlung des Wahlergebnisses der Gemeinde
3.1 Zunächst werden die Zahlen der Wahlberechtigten, der Wählerinnen und Wähler, der gültigen und ungültigen Stimmzettel sowie der gültigen Stimmen ermittelt und in der Anlage „Zusammenstellung des endgültigen Ergebnisses“ sowie in Abschnitt 5.1 dieser Niederschrift übertragen. Hinzugefügt werden

- die Zahl der nach § 14 Absatz 8 SächsKomWO ausgestellten Wahlscheine (diese Zahl wurde den Wahlscheinverzeichnissen entnommen) und

- die Zahl der zurückgewiesenen Wahlbriefe (diese Zahl wurde den Wahlniederschriften über die Zulassung der Wahlbriefe entnommen).

Danach werden die übrigen von den Wahlvorständen ermittelten Ergebnisse in der Anlage „Zusammenstellung des endgültigen Ergebnisses“ zusammengestellt, aufgerechnet und beigefügt. Die ermittelten Summen wurden von der Schriftführerin bzw. dem Schriftführer - soweit erforderlich - in den Abschnitt 5.1 der Niederschrift übertragen.

3.2  Verteilung der gültigen Stimmen

3.3  Verteilung der Sitze

Feststellung besonderer Vorkommnisse
der Gemeindewahlausschuss stellte als Wahlergebnis fest
Der Vorsitzende gibt das Wahlergebnis im Anschluss an die Ermittlung und Feststellung
mündlich bekannt, Schluss der Sitzung

Versicherung zur Einhaltung der Vorschriften
Verlesen der Niederschrift, Unterschriftsleitungen
 

Gerald Bär

Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses