Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG:
Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz
Hauptstraße 20
01904 Neukirch
Die Gemeinde Neukirch ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Vertreten durch:
Bürgermeister Herr Jens Zeiler
Kontakt:
Telefon: 035951/ 2510
Telefax: 035951/ 25114
E‑Mail: info@neukirch-lausitz.de
Umsatzsteuernummer
Steuernummer 204/149/00675 beim Finanzamt Bautzen
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Bürgermeister Herr Jens Zeiler (Anschrift wie oben oder abweichende Anschrift angeben)
Die Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz eröffnet den Zugang für elektronisch verschlüsselte Nachrichten.
Für die Übermittlung solcher Nachrichten gelten folgende Rahmenbedingungen:
– Die Übermittlung bzw. Entgegennahme von elektronisch verschlüsselten Nachrichten erfolgt ausschließlich über Online-Postfächer des SMGW:
https://www.e‑mail.sachsen.de
– Sie können die Zugangsdaten und ein Online-Postfach beantragen unter: http://www.egovernment.sachsen.de/820.htm
– Die Eröffnung des Zugangs zur Gemeindeverwaltung erfolgt für die Online-Postfachadresse des SMGW: info@neukirch-lausitz.de.
Auch für einfache Email gilt:
– Standardmäßig werden folgende Dateiformate verarbeitet: .docx; .txt; .pdf; .rtf
– Nachrichten dürfen eine Gesamtgröße von 5 MB nicht überschreiten.
– Nachrichten ohne Betreff-Angabe werden abgewiesen.
– Sofern eine Nachricht nicht verarbeitbar ist, werden Sie vom Empfänger darüber informiert.
Wegen der aktuellen Bedrohungslage im Internet werden von unserer Sicherheitssoftware derzeit folgende Dateitypen als Anhänge zu eingehenden E‑mails abgewiesen:
application/zip; application/x‑rar-compressed; application/x‑7z-compressed; application/x‑dosexec; application/x‑msdownload; application/exe; application/x‑exe; application/dos-exe; vms/exe; application/x‑winexe; application/msdos-windows; application/x‑msdos-program; application/vnd.ms-word.document.macroEnabled.12; application/vnd.ms-word.template.macroEnabled.12; application/vnd.ms-excel.sheet.macroEnabled.12; application/vnd.ms-excel.template.macroEnabled.12; application/vnd.ms-excel.addin.macroEnabled.12; application/vnd.ms-excel.sheet.binary.macroEnabled.12; application/vnd.ms-powerpoint.addin.macroEnabled.12; application/vnd.ms-powerpoint.presentation.macroEnabled.12; application/vnd.ms-powerpoint.template.macroEnabled.12; application/vnd.ms-powerpoint.slideshow.macroEnabled.12; application/vnd.ms-powerpoint.slide.macroEnabled.12
Darüber hinaus werden die Richtlinien mehrerer empfohlener Blacklists umgesetzt.
Elektronisch signierte Nachrichten werden derzeit nicht per Email entgegengenommen bzw. versandt.
Falls der Dienstleister die elektronische Verfahrensabwicklung wählt, müssen Nachrichten an die Gemeinde Neukirch/Lausitz im Geltungsbereich der EU-Dienstleistungsrichtlinie per einfacher Email oder auch verschlüsselt über das SMGW und parallel per Fax oder Brief mit Unterschrift übersandt werden.
Geht ein Dokument des Dienstleistungserbringers unaufgefordert mit qualifizierter
elektronischer Signatur bei der Kommune ein, so fordert sie den Dienstleistungserbringer gleichermaßen auf, das Dokument zusätzlich per Fax oder Brief mit Unterschrift
einzureichen.
Ein ausgehendes Dokument der Kommune (z. B. Bescheid) mit Schriftformerfordernis
wird dem Dienstleistungserbringer mit einfacher E‑Mail sowie unterschrieben per Fax
oder Brief übersandt. Gerade bei ausländischen Dienstleistern wird auf die Bekanntgaberegelungen der §§ 41 Abs. 2, 71b Abs. 6 VwVfG hingewiesen. Danach gilt ein Verwaltungsakt, der durch die Post in das Ausland übersandt wird, einen Monat nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben.
Allgemeiner Haftungsausschluss:
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E‑Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.