Die Verbandsversammlung besteht aus den Bürgermeistern der Verbandsmitglieder Neukirch/Lausitz und Steinigtwolmsdorf und aus 6 weiteren Vertretern der Gemeinden. Diese Vertreter werden nach jeder regelmäßigen Wahl zur Gemeindevertretung vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt.

Die Verbandsversammlung ist für die Angelegenheiten des Verbandes zuständig, soweit nicht der Verbandsvorsitzende zuständig ist. Der Verbandsvorsitzende ist Leiter der Verbandsversammlung und vertritt den Zweckverband "Obere Wesenitz" nach außen.

Verbandsvorsitzender: Jens Zeiler (Bürgermeister Gemeinde Neukirch/Lausitz)

Verbandsräte der Gemeinde Neukirch/Lausitz:

Verbandsrat Stellvertreter
Dr. Hummel, Johannes Hirsch, Reinhard
Harig, Bernd Schubert, Hannelore
Hensel, Thomas Lehmann, Edgar

Stellvertretende Verbandsvorsitzende: Kathrin Gessel (Bürgermeisterin Gemeinde Steinigtwolmsdorf)

Verbandsräte der Gemeinde Steinigtwolmsdorf:

Verbandsrat Stellvertreter
Ulbricht, Bernd Kupferschmidt, Lydia
König, Frank Ache, Raimo
Rönisch, Ruben Hartmann, Mario

Am 16.12.2021 fand die 7. Verbandsversammlung des Jahres 2021 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlich:
40/ ZV 07/2021
Bestätigung des öffentlichen Protokolls vom 28.09.2021
41/ ZV 07/2021
Bestätigung des öffentlichen Protokolls vom 02.11.2021
42/ ZV 07/2021
Beschluss Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft DONAt WP GmbH Dersden zur Prüfung Jahresabschluss 2021
43/ ZV 07/2021
Beschluss 1. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes "Obere Wesenitz"
44/ ZV 07/2021
Beschluss Richtlinie über die Stundung von öffentlich-rechtlichen Gebühren und Beiträgen
45/ ZV 07/2021
Beschluss zur Vergabe für ein Konzept zur Bewertung der im Verbandsgebiet bestehenden Hochbehälter hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und dem resultierenden Sanierungsbedarf
46/ ZV 07/2021
Beschluss zum 2. Nachtrag Los 1 Demontage Stahlbehälter, Schlosserarbeiten Ersatzneubau ZKA, Fa. KMI GmbH
47/ ZV 07/2021
Beschluss zur Beauftragung der Planung RW-Ableitung Wohngebiet Otto-Buchwitz-Ring, Schenkenweg, Bönnigheimer Ring und Parkstraße an Ing. Krämer GmbH

Nichtöffentlich:
48/ ZV 07/2021
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 28.09.2021
49/ ZV 07/2021
Beschluss zu Anträgen auf Stundung, Erlass und Niederschlagung
50/ ZV 07/2021
Beschluss zu Anträgen auf Stundung, Erlass und Niederschlagung

 

Am 02.11.2021 fand die 6. Verbandsversammlung des Jahres 2021 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlich:
33/ ZV 06/ 2021
Beschluss zum 8.Nachtrag Los 4 Sanierung HB Waldsiedlung, Fa. N-Bau GmbH
34/ ZV 06/ 2021
Beschluss zum 1.Nachtrag Los 1 Tiefbautechnische Erschließung Trinkwasser Wohngebiet Weberweg
35/ ZV 06/ 2021
Beschluss zum 2.Nachtrag Los 1 Tiefbautechnische Erschließung Trinkwasser Wohngebiet Weberweg
36/ ZV 06/ 2021
Beschluss zum 3.Nachtrag Los 1  Tiefbautechnische Erschließung Trinkwasser Wohngebiet Weberweg
37/ ZV 06/ 2021
Beschluss zum 3.Nachtrag Los 2 Tiefbautechnische Erschließung Schmutzwasser Wohngebiet Weberweg
38/ ZV 06/ 2021
Beschluss zum 3.Nachtrag Los 3 Tiefbautechnische Erschließung Regenwasser Wohngebiet Weberweg
39/ ZV 06/ 2021
Beschluss zum 1.Nachtrag Los 1 Demontage Stahlbehälter, Schlosserarbeiten, Ersatzneubau Schlammstapelbehälter Kläranlage

 

Am 28.09.2021 fand die 5. Verbandsversammlung des Jahres 2021 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlich:
27/ ZV 05/ 2021
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 27.07.2021
28/ ZV 05/ 2021
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2020
29/ ZV 05/ 2021
Beschluss zur Vergabe der fachlichen Begleitung des Ausschreibungsverfahrens zur technischen und kaufmännischen Betriebsführung

Nichtöffentlich:
30/ ZV 05/ 2021
Beschluss zu Anträgen auf Stundung, Erlass oder Niederschlagung
31/ ZV 05/ 2021
Beschluss zu Anträgen auf Stundung, Erlass oder Niederschlagung
32/ ZV 05/ 2021
Beschluss zu Anträgen auf Stundung, Erlass oder Niederschlagung

 

Am 27.07.2021 fand die 4. Verbandsversammlung des Jahres 2021 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlich:
22/ ZV 04/ 2021
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 15.06.2021
23/ ZV 04/ 2021
Beschluss zu den Prämissen für einen Betriebsführungsvertrag
24/ ZV 04/ 2021
Beschluss zur fachlichen Begleitung des Ausschreibungsverfahrens zur technischen und kaufmännischen Betriebsführung
25/ ZV 04/ 2021
Beschluss zur Aufgabenstellung Untersuchung Konzept Hochbehälter

Nichtöffentlich:
26/ ZV 04/ 2021
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 15.06.2021

 

Am 15.06.2021 fand die 3. Verbandsversammlung des Jahres 2021 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlich:
16/ ZV 03/ 2021
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 20.04.2021
17/ ZV 03/ 2021
Beschluss Haushaltsatzung 2021 mit Wirtschaftsplan
18/ ZV 03/ 2021
Beschluss Nachträge Los 2 Schmutzwasser Erschließung Weberweg Neukirch/L.
19/ ZV 03/ 2021
Beschluss Nachträge Los 3 Regenwasser Erschließung Weberweg Neukirch/L.
20/ ZV 03/ 2021
Beschluss 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen- Verwaltungskostensatzung

Nichtöffentlich:
21/ ZV 03/ 2021
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 20.04.2021

 

Am 20.04.2021 fand die 2. Verbandsversammlung des Jahres 2021 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlich:
10/ ZV 02/ 2021
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 16.02.2021
11/ ZV 02/ 2021
Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden
12/ ZV 02/ 2021
Beschluss zur Auftragsvergabe Los 3 Sanierung Schlammstapelbehälter
13/ ZV 02/ 2021
Beschluss der Eckpunkte zum Haushaltsplan mit Wirtschaftsplan 2021
14/ ZV 02/ 2021
Beschluss zum Nachtrag Umverlegung Regenwasserkanal Lidl

Nichtöffentlich:
15/ ZV 02/ 2021
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 16.02.2021

 

Am 16.02.2021 fand die 1. Verbandsversammlung des Jahres 2021 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlich:
01/ ZV 01/ 2021
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 20.10.2020
02/ ZV 01/ 2021
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 15.12.2020
03/ ZV 01/ 2021
Beschluss zur Auftragsvergabe Sanierung Schlammstapelbehälter
04/ ZV 01/ 2021
Beschluss zur Auftragsvergabe Erschließung Weberweg
05/ ZV 01/ 2021
Beschluss Nachträge Sanierung HB Waldsiedlung
06/ ZV 01/ 2021
Beschluss Verlängerung der Gebührenkalkulation für 1 Jahr
07/ ZV 01/ 2021
Beschluss 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit des Zweckverbandes
08/ ZV 01/ 2021
Beschluss über die Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages um 1 Jahr

Nichtöffentlich:
09/ ZV 01/ 2021
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 15.12.2020

Die nächste Verbandsversammlung des Zweckverbandes findet am 31.01.2023 in der Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf statt, Beginn um 18:30 Uhr.

Am 12.12.2022 fand die 9. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich
33/ ZV 08/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 13.10.2022
34/ ZV 08/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 03.11.2022
35/ ZV 08/2022 
Beschluss über die Fortführung der Betriebsführung mit den Kreiswerken Bautzen unter Berücksichtigung der Neufassung der Anlagen 1 und 2 als Bestandteil des BF-Vertrages über den 31.12.2022 hinaus
36/ ZV 08/2022 
Beschluss einer Klarstellung zum Vertrag über die Interimsgeschäftsbesorgung
37/ ZV 08/2022 
Beschluss einer Klarstellung zur Vereinbarung über die Bewirtschaftung der Abwasserkanäle
38/ ZV 08/2022 
Beschluss einer Klarstellung zur Vereinbarung über die Bewirtschaftung der Kläranlage
39/ ZV 08/2022 
Beschluss Vergabe Los 3.2 Erschließung Einzelanwesen Karl-Berger-Straße
40/ ZV 08/2022 
Beschluss über 1. Nachtrag zum Vertrag über die Regelung laufender Geschäfte zw. dem Zweckverband und der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

nichtöffentlich
41/ ZV 08/2022 
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 03.11.2022
42/ ZV 08/2022

Am 03.11.2022 fand die 8. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich
30/ ZV 07/2022 
Beschluss zur Haushaltssatzung 2022 mit Wirtschaftsplan
31/ ZV 07/2022 
Beschluss zur Haushaltssatzung 2023 mit Wirtschaftsplan
32/ ZV 07/2022 
Beschluss Vergabe Bauleistung Erschließung TW Einzelanwesen Katl-Berger-Straße

Am 13.10.2022 fand die 7. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich
24/ ZV 06/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 14.06.2022
25/ ZV 06/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 28.06.2022
26/ ZV 06/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 21.09.2022
27/ ZV 06/2022 
Beschluss Vergabe Bauleistung Regenwasserableitung Otto-Buchwitz-Ring
28/ ZV 06/2022 
Beschluss Vergabe Bauleistung Erschließung Einzelanwesen Karl-Berger-Straße

nichtöffentlich
29/ ZV 06/2022 
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 14.06.2022

Am 21.09.2022 fand die 6. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden keine Beschlüsse gefasst.

Am 28.06.2022 fand die 5. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich
19/ ZV 05/2022 
Wahl des Verbandsvorsitzenden
20/ ZV 05/2022 
Wahl des Verbandsvertreters zur Vereidugung und Verpflichtung des Verbandsvorsitzenden
21/ ZV 05/2022 
Beschluss zur Interims-Betriebsführung Kläranlagen und Pumpwerke durch die SWG Service GmbH bis 31.12.2023
22/ ZV 05/2022 
Beschluss zur Interims- Betriebsführung Kanalnetz durch die SWG Service GmbH bis 31.12.2023
23/ ZV 05/2022 
Beschluss zur Interims-Betriebsführung Geschäftsbesorgung durch die Stadtwerke Görlitz AG bis 31.12.2023

nichtöffentlich
24/ ZV 05/2022 
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 14.06.2022

Am 14.06.2022 fand die 4. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich
11/ ZV 04/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 07.04.2022
12/ ZV 04/2022 
Beschluss Jahresabschkuss zum 31.12.2021
13/ ZV 04/2022 
Beschluss Planung RW-Ableitung Otto-Buchwitz-Ring - Regenrückhaltebecken auf dem Arenal der alten Kläranlage
14/ ZV 04/2022 
Beschluss Vergabe Betriebsführung  - Entscheidung im Vergabeverfahren der kaufmännischen und technischen Betriebsführung des Verbandes
15/ ZV 04/2022 
Beschluss der Verlängerung des Vertrages mit Veolia
16/ ZV 04/2022 
Beschluss zur Verlängerung des Vetrages mit OLE

nichtöffentlich
17/ ZV 04/2022 
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 07.04.2022
18/ ZV 04/2022 
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 30.05.2022

Am 30.05.2022 fand die 3. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

nichtöffentlich
10/ ZV 03/2022

Am 07.04.2022 fand die 2. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich
04/ ZV 02/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 10.02.2022
05/ ZV 02/2022 
Beschluss zur Auswahl der Bieter des Teilnahmewettbewerbs für die Angebotsabgabe im Rahmen der Vergabe der technischen und kaufmännischen Betriebsführung
06/ ZV 02/2022 
Beschluss zum 2. Nachtrag über die Interims-Geschäftsbesorgung vom 03./09.04.2020
07/ ZV 02/2022 
Beschluss zur Vergabe der Planung für die trinkwasserseitige Erschließung Einzelanwesen Karl-Berger-Straße
08/ ZV 02/2022 
Beschluss zur Verlängerung des Vertrages mit der SWG Service GmbH über die Betreuung der Abwasser-Freigefälleanlagen

nichtöffentlich
09/ ZV 02/2022 
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 10.02.2022

Am 10.02.2022 fand die 1. Verbandsversammlung des Jahres 2022 statt. Auf dieser wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich
01/ ZV 01/2022 
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 16.12.2021
02/ ZV 01/2022 
Beschluss der vorliegenden Leistungsbeschreibung, den Entwurf des Betriebsführungsvertrages und den Zeitplan für die Vergabe der technischen und kaufmännischen Betriebsführung

nichtöffentlich
03/ ZV 01/2022 
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom 16.12.2021