Die Gemeinde Neukirch ist bei der Umsetzung des Digitalpaktes weit vorangeschritten. Insgesamt wurden über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Gewährung von Zuwendungen zur Herstellung und Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Schulen (RL Digitale Schule) vom 21.05.2019 201.035,41 € Fördermittel bewilligt. Begonnen in 2019, wird die Maßnahme in 2024 abgeschlossen sein.  Die Netzwerkstrukturen (LAN/WLAN) in den Schulgebäuden sind fertiggestellt. Es sind insgesamt 21 SMART-Boards in den Klassenräumen beider Schulen installiert. 6 weitere SMART-Boards werden im Kalenderjahr 2024 beschafft. Mit Beendigung der Maßnahme werden die meisten Unterrichtsräume mit einer digitalen Tafel ausgestattet sein. Weiterhin ergänzen 20 Notebooks und 90 mobile Endgeräte (Tablets) die Schulausstattung unser beider Schulen. Bisher wurden 226.782,56 € durch die Gemeinde verausgabt. Zur Beschaffung der restlichen 6 digitalen Tafeln stehen im Kalenderjahr 2024 weitere 49.500 € im Gemeindehaushalt zur Verfügung. Der Eigenanteil der Gemeinde Neukirch wird nach Abschluss der Maßnahme ca. 75.000 € betragen.

Zusätzlich zur Förderung über den Digitalpakt wurden über andere Fördermaßnahmen Lehrerendgeräte und mobile Schülerendgeräte beschafft und stehen zur Umsetzung  eines modernen und zeitgemäßen Unterrichts zur Verfügung. Die IT-Administration ist sehr umfangreich geworden. Die Schulen werden tatkräftig durch unsere IT-Dienstleister, der Firma Dazert aus Bautzen und der KISA-Kommunale Datenverarbeitung Sachsen, unterstützt. 

Bekanntmachung der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz zur Berichtigung des Straßenbestandsverzeichnisses der Gemeindestraßen (hier: Ortsstraße)

Korrektur des Bestandsblattes OS 27/1_Verbindungswege B98-Dammweg“, gemäß Eintragungsverfügung vom 12.06.2023.

Die Eintragungsverfügung mit dem Bestandsblatt und der dazugehörigen Karte liegt für die Dauer von sechs Monaten ab dem Tag der öffentlichen Bekanntgabe in der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz im Bauamt, Hauptstraße 20 in 01904 Neukirch/Lausitz während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Sie werden in dieser Zeit auch auf der Internetseite der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz, www.neukirch-lausitz.de unter der Rubrik Rathaus/Bekanntmachungen/Veröffentlichungen eingestellt.

Neukirch/Lausitz, den 12.06.2023

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Jens Zeiler

Bürgermeister

Der Staatsbetrieb Sachsenforst hat den gesetzlichen Auftrag die landesweite Biotopkartierung im Wald durchzuführen und laufend zu aktualisieren (§ 37 Abs. 1 Nr. 10 SächsWaldG). Im Jahr 2023 werden durch den Staatsbetrieb Sachsenforst landesweit auf einer Fläche von 21 TKs (Topographische Karte 1:25'000) und 38 FFH-Gebieten Biotope im Wald erfasst und aktualisiert. Die Erfassung der Biotope im Wald wird vom Referat 53 des Staatsbetriebes Sachsenforst durchgeführt. Hauptkartierzeitraum sind die Monate Mai bis September.

- Information des Forstbezirkes Oberlausitz -

Sehr geehrte Bürger*innen,

die Finanzämter haben an alle Bürger Schreiben versandt, die die Grundsteuererklärung für ihren Grundbesitz bisher noch nicht abgegeben haben. Leider wurden fälschlicher Weise auch Schreiben an Eigentümer von Gebäuden auf fremden Grund und Boden verschickt. Dazu gehören unter anderem Garageneigentümer, deren Garagen auf kommunalen Grundstücken stehen. Auf diese Schreiben brauchen Sie NICHT reagieren. Für die Erklärung ist der Grundstückseigentümer verpflichtet. Die Gemeinde Neukirch ist dieser Pflicht nachgekommen.

Bekanntmachung der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz zur Berichtigung des Straßenbestandsverzeichnisses der Gemeindestraßen (hier: Gemeindeverbindungsstraßen und Ortsstraßen)

Nach der Änderung des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) vom 20.08.2019, welche am 13.12.2019 in Kraft getreten ist, ist die nachträgliche Eintragung von vergessenen öffentlichen Straßen durch ein Eintragungsverfahren nach § 54 Abs. 1 SächsStrG nur noch bis zum 31.12.2022 möglich.

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 31.08.2022 hat die Gemeinde mit Eintragungsverfügung vom 27.04.2023 verfügt, für die folgende Straße bisher nicht im Straßenbestandsverzeichnis eingetragene Straßenabschnitte nachträglich gemäß § 54 Abs. 1 SächsStrG in das Straßenbestandsverzeichnis einzutragen sowie das Straßenbestandsverzeichnis für die folgenden Straßen gemäß § 4 Satz 7 SächsStrG i. V. m. § 3 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 ff. Straßenbestandsverzeichnisverordnung (StraBeVerzVO) zu berichtigen:

• OS 48 – Karl-Weikert-Straße

von Anfangspunkt NK: 54565262116 bis Endpunkt NK: 54565262142

Mit der Berichtigung werden die Eintragungen in dem oben bezeichnetem Bestandsblatt an die tatsächlichen Verhältnisse und rechtlichen Anforderungen angepasst. Alle Einzelheiten (z.B. Bezeichnung der Straßen, Beschreibung von Anfangs- und/oder Endpunkten, Angaben zu betroffenen Flurstücken, Straßenlänge, Angaben zu Straßenabschnitten und/oder der Widmungsbeschränkungen) ergeben sich aus dem neu angelegtem Bestandsblatt in der Anlage zur Eintragungsverfügung und aus der dazugehörigen Karte.

Die Eintragungsverfügung mit dem Bestandsblatt und der dazugehörigen Karte liegt für die Dauer von sechs Monaten ab dem Tag der öffentlichen Bekanntgabe in der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz im Bauamt, Hauptstraße 20 in 01904 Neukirch/Lausitz während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Sie werden in dieser Zeit auch auf der Internetseite der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz, www.neukirch-lausitz.de unter der Rubrik Rathaus/Bekanntmachungen/Veröffentlichungen eingestellt. Betroffene Eigentümer und dinglich zur Nutzung Berechtigte werden gegen Zustellnachweis über die Änderung unterrichtet, soweit sie bekannt sind.

Die Eintragungsverfügung gilt mit Ablauf der sechsmonatigen Niederlegungsfrist ab der öffentlichen Bekanntmachung gegenüber der Allgemeinheit als bekanntgegeben. Für die Beteiligten, denen die Eintragungsverfügung in anderer Weise, z. B. mittels Postzustellungsurkunde, Empfangsbekenntnis oder durch eingeschriebenen Brief zugestellt wurde, gilt dagegen die Bekanntgabe mit der Zustellung als bewirkt.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen die Eintragungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz, Hauptstraße 20 in 01904 Neukirch/Lausitz einzulegen.

Neukirch/Lausitz, den 27.04.2023

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Jens Zeiler

Bürgermeister

Sehr geehrte Steuerzahler*innen,

Formulare zur Grundsteuererklärung sind ausschließlich beim Finanzamt Bautzen erhältlich.

Bitte richten Sie alle Anfragen die im Zusammenhang mit Erfassung der Daten entstehen an das zuständige Finanzamt Bautzen.

Servicetelefon: 03591-488-9090

Die Mitarbeiter der Gemeinde sind nicht berechtigt Hilfestellungen beim Ausfüllen der Formulare zu geben sowie Informationen zum Grundstück zu erteilen.

Wir bitten um Verständnis

gez.

Jens Zeiler

Bürgermeister

Bei der Hundesteuer gelten die festgesetzten Beträge gemäß § 6 und 7 der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Neukirch vom 01.01.2017 weiter. Gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 dieser Satzung ist die Steuer am 01.07. eines Kalenderjahres fällig.

Bühnentechnik und Sanitäranlagen 800-Jahr-Feier Neukirch/Lausitz

Lieferzeitraum: 01.07. bis 02.07.2022 und 09.07.2022 bis 10.07.2022
Lieferort:         Festscheune Hauptstraße 62 b in 01904 Neukirch/Lausitz
Festplatz: Ecke Festscheune Hauptstr. 62/Hohe Straße (Caravan- und Wohnmobilstellplatz)