gefasste Gemeinderatsbeschlüsse

Beschluss 18/04/2021
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 16/03/2021 vom 31.03.2021 zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022

Beschluss 19/04/2021
Beschluss zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022 der Gemeinde Neukirch/Lausitz

Beschluss 20/04/2021
Beschluss zur Einziehung des nördlichen Teils vom Eigentümerweg „NS 11“ über ca. 0,100 km

Beschluss 21/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheid Neubau 3 Wohnhäuser auf ON 1852/1 Weberweg/Bergstraße

Beschluss 22/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zur Nutzungsänderung von Büro in Wohnung Hohe Straße 1

Beschluss 23/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Überdachung Balkon Alte Straße 38 d

Beschluss 24/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Errichtung Gartenhaus An der Wehrbrücke 4

Beschluss 25/04/2021
Grundsatzbeschluss zur weiteren Sanierung der Gebäudesubstanz der Kindertagesstätte „Querx Valentin“

Beschluss 26/04/2021
Beschluss zum „Integrierten Entwicklungskonzept“ nach § 171 e Abs. 4 BauGB als planerische Grundlage für die Gesamtmaßnahme „Arbeitsgemeinschaft Oberland“

Beschluss 27/04/2021
Beschluss zur Finanzierung für die Übernahme der Entsorgungskosten Hausmüll bei der Sanierung Poststraße

Beschluss 28/04/2021
Beschluss zur Verpachtung des Flurstücks ON 1922/3 und Kostenbeteiligung an der Trinkwasserleitung zur Betreibung eines Familiengartens durch das Naturschutzzentrum e. V.

Beschluss 29/04/2021
Vergabe LOS 12 Plattformsenkrechtlift bei der Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung, an die Berndt Mobilitätsprodukte GmbH, Bautzen

Beschluss 30/04/2021
Vergabe LOS 16 Elektroinstallation bei der Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung, an die Elektro-GmbH Gerold Zschieschang, Hoyerswerda

Beschluss 31/04/2021
Ermächtigung  des Bürgermeisters zur Vergabe Los 5 BE + Erweiterter Rohbau nach beschränkter Ausschreibung

Beschluss 32/04/2021
Beschluss zur Annahme, Verwendung und Übertragung der eingegangenen Zuwendungen „Wintersport“

Jens Zeiler
Bürgermeister

 

15/03/2021
Änderungsantrag des Bürgermeisters zur Korrektur von Aufwands- und Finanzauszahlungspositionen der Maßnahme „Sanierung Dach und Fenster KiTa „Querx Valentin“ im Haushaltsplanentwurf 2022

16/03/2021
Beschluss zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022 der Gemeinde Neukirch/Lausitz

17/03/2021
Beschluss zu Standorten von Walpurgisfeuern gemäß § 12 Abs. 3 der Polizeiverordnung

Jens Zeiler
Bürgermeister

06/02/2021
Fortschreibung der Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen - Einvernehmen der Gemeinde entsprechend § 23 a Sächsisches Schulgesetz - Fortführung der Lessinggrundschule und der Oberschule "Am Valtenberg" in öffentlicher Trägerschaft

07/02/2021
Festlegung Fördergebiet "Sozialer Zusammenhalt Oberland - Teilgebiet Neukirch/Lausitz" als Maßnahmegebiet für das Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP)"

08/02/2021
Vergabe der Gewerke LOS 1 Gerüstbau an Grund Gerüste H.J. Knauthe GmbH, Heidenau und LOS 2 Fassadenarbeiten WDVS + Sockel an Malermeister Busch Ebersbach-Neugersdorf für Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung

09/02/2021
Vergabe von Bauleistungen für grundhaften Ausbau des südlichen Weberweges an SLB Stadt- und Landbau Bautzen GmbH

10/02/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Aufstockung und Umbau Nebengebäude Hauptstraße 115 zum Wohnhaus

11/02/2021
Anpassung des festgesetzten Leitungsrechts im allgemeinen Wohngebiet WA 3 im Bebauungsplan "Gewerbepark Neukirch, 1. Änderung"

12/02/2021
Fortführung der Planungsleistung Abbruch Industriebrache Leibingerstraße 30 durch das Planungsbüro ergo Umweltinstitut GmbH Dresden

13/02/2021
Vergabe Faunistischer Untersuchungen für den Abbruch der Industriebrache Leibingerstraße 30 und im Bereich der Wesenitzaue an das Planungsbüro BPM Ingenieurgesellschaft mbH Freiberg

14/02/2021
Annahme einer Zuwendung von der Firma TRUMPF Sachsen GmbH für Edelstahlschilder

01/01/2021
Ablehnung des Antrags der Gemeinderäte zur “Finanzierung der Umverlegung einer Regenwasserleitung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Kanalumverlegung LIDL” vom 30.11.2020

02/01/2021
Bestätigung des Beschlusses Nr. 02/01/2020 vom 29.01.2020 zur Kanalumverlegung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben LIDL

03/01/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Baugesuch für Grundstück Hauptstraße 4

04/01/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Baugesuch für Grundstück Baumschulenweg 3

05/01/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Baugesuch für Grundstück Zittauer Straße 35