gefasste Gemeinderatsbeschlüsse

58/08/2021
Verpachtung der Valtenberggaststätte ab 1.1.2022 an Frau Porsche

59/08/2021
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2022 für den körperschaftlichen Waldbesitz der Gemeinde

60/08/2021
Antrag zur Geschäftsordnung: Ablehnung des Antrags der Gemeinderäte Herr Dr. Hummel, Frau Hummel, Herr Pietsch und Herr Wolf in Bezug auf Grundsatzbeschluss zur Sicherung der Kinderbetreuung

61/08/2021
Grundsatzbeschluss zur Einordnung der Maßnahmen zur Sicherung der Kinderbetreuung in Neukirch/Lausitz im Ergebnis der Wirtschaftlichkeits- und Standortuntersuchung über die gemeindlichen Kindereinrichtungen der Gemeinde

62/08/2021
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft der Gemeinde Neukirch/Lausitz

63/08/2021
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2020 der Gemeinde Neukirch/Lausitz

64/08/2021
Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen im Jahr 2021

65/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag Errichtung Einfamilienhaus Wilthener Straße 4

66/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses an Ecke Bergstraße/Weberweg

67/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheidantrag Bebaubarkeit des Flurstücks 98 a der Gemarkung Niederneukirch an der Steinhübelstraße

68/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheid nach § 75 SächsBO für die Errichtung einer Parkraumüberdachung und Schnellladestation im Grundstück Parkstraße 1, Flurstück 2102 der Gemarkung Niederneukirch mit Auflagen

69/08/2021
Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Neukirch/Lausitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)

70/08/2021
Bestellung von Frau Regina Neumann rückwirkend zum 1.1.2021 zur ehrenamtlich tätigen Museumsführerin

71/08/2021
Bestellung von Herrn Dietmar Heinrich zum ehrenamtlich tätigen Museumsführer

72/08/2021
Ablehnung Vorkaufsrecht nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG am Grundstück Wiesenstraße 43, Flurstücke Nr. 145/2 und 145/3 der Gemarkung Niederneukirch

Jens Zeiler
Bürgermeister

Die in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates behandelten Beschlüsse im vollen Wortlaut können nach Terminabsprache in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

50/07/2021
Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderates: Absetzen TOP 2 von der Tagesordnung - Grundsatzbeschluss zur Einordnung der Maßnahmen der Kinderbetreuung in Neukirch/Lausitz im Ergebnis der Wirtschaftlichkeits- und Standortuntersuchung über die gemeindlichen Kindetagesstätten

51/07/2021
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft sowie Verwendung des Jahresgewinns und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2020

52/07/2021
Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses 81/13/2020 vom 23.11.20 zur Festlegung der Höhe des prozentualen Anteils der Elternbeiträge ab 2022 an den zuletzt bekannt gemachten durchschnittlichen Betriebskosten (Rundungsregel)

53/07/2021
Ausschreibung und Verkauf des Aneignungsrechts zur herrenlose Immobilie Dresdener Straße 46 zum Mindestpreis von 500 €

54/07/2021
Vergabe der Gewerke für die Sanierung der Oberschule  2. Obergeschoss: Los 6 Elektroinstallation an Elektro GmbH Zschieschang, Hoyerswerda und Los 7 Heizung - Lüftung - Sanitär an Hellner GbR, Wilthen

55/07/2021
Vergabe der Planungsleistungen für die Sanierung der Oberschule 2. Obergeschoss an bauplanconcept ingenieure gmbH, Neukirch/Lausitz

56/07/2021
Annahme der eingegangen Zuwendungen (Geldspenden) "Hochwasserschadenshilfe 17.07.2021" in Höhe von 18.121,20 € sowie der erhaltenen Sachspenden in Höhe von 8.524,44 €

Edgar Lehmann
2. stellv. Bürgermeister

Beschluss 41/06/2021
Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderates: Zulassen von Bürgerfragen nach dem TOP 2

Beschluss 42/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer DHL-Packstation Am Ostbahnhof 5 A

Beschluss 43/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer DHL-Packstation Dresdener Straße 15

Beschluss 44/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Anbau an das Autohaus Hauptstraße 56 A

Beschluss 45/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Umbau des ehemaligen Lidl-Marktes Am Ostbahnhof 5 für Drogeriemarkt, Ladengeschäft, Bäcker und Fleischer mit Innen- und Außensitzbereich

Beschluss 46/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Anbau eines Carports am Wohnhaus Weberweg 8

Beschluss 47/06/2021
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erteilung von Stellungnahmen zu Baugesuchen während der Sommerpause

Beschluss 48/06/2021
Vergabe der Freianlagenplanung für die Sanierung der Oberschule Am Valtenberg, 3. BA Außenanlagen an das Büro MAY Landschaftsarchitekten Dresden

Beschluss 49/06/2021
Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung der Oberschule Am Valtenberg, 2. BA Obergeschoss Ausbau:  Los 1 Abbruch - Rohbau an Hochkirch Bau GmbH Hochkirch, Los 2 Trockenbauarbeiten an Ssyckor Massivhaus-Bau GmbH Boxberg, Los 3 Tischler, Innentüren, Festverglasung an Bau- und Möbeltischlerei Sarodnik e.K Bautzen, Los 4 Malerarbeiten an Thomas Busch  Malermeister Ebersbach-Neugersdorf, Los 5 Bodenbelagsarbeiten an Thomas Busch  Malermeister Ebersbach-Neugersdorf

Andreas Hultsch
1. stellv. Bürgermeister

Beschluss 33/05/2021
Beschluss zur befristeten Einsetzung von Kamerad Jan Lehmann als stellvertretender  Wehrleiter der FFW Neukirch/Lausitz

Beschluss 34/05/2021
Vergabe LOS 4 Fassadenelemente - ALU Elemente bei Sanierung Oberschule 2. BA Außensanierung an die Fa. Buckenauer - Elektromechanik und Metallbau GmbH, Hoyerswerda

Beschluss 35/05/2021
Vergabe LOS 11 Metallbau Geländer bei Sanierung Oberschule 2. BA Außensanierung an die Fa. Metallbau Huhle, Großröhrsdorf

Beschluss 36/05/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Neubau Schuppen Alte Straße 39 c

Beschluss 37/05/2021
Gemeindliches Einvernehmen und Befreiung zu Gemeinschaftswerbepylon Hauptstraße 5 und 5a im Bebauungsplangebiet „Lidl - Am Ostbahnhof“

Beschluss 38/05/2021
Nichtausübung des Vorkaufsrechts nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG zum Grundstück Wilthener Straße 24

Beschluss 39/05/2021
Nichtausübung des Vorkaufsrechts nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG  zum Grundstück Hauptstraße 48

Jens Zeiler
Bürgermeister

Beschluss 18/04/2021
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 16/03/2021 vom 31.03.2021 zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022

Beschluss 19/04/2021
Beschluss zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022 der Gemeinde Neukirch/Lausitz

Beschluss 20/04/2021
Beschluss zur Einziehung des nördlichen Teils vom Eigentümerweg „NS 11“ über ca. 0,100 km

Beschluss 21/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheid Neubau 3 Wohnhäuser auf ON 1852/1 Weberweg/Bergstraße

Beschluss 22/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zur Nutzungsänderung von Büro in Wohnung Hohe Straße 1

Beschluss 23/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Überdachung Balkon Alte Straße 38 d

Beschluss 24/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Errichtung Gartenhaus An der Wehrbrücke 4

Beschluss 25/04/2021
Grundsatzbeschluss zur weiteren Sanierung der Gebäudesubstanz der Kindertagesstätte „Querx Valentin“

Beschluss 26/04/2021
Beschluss zum „Integrierten Entwicklungskonzept“ nach § 171 e Abs. 4 BauGB als planerische Grundlage für die Gesamtmaßnahme „Arbeitsgemeinschaft Oberland“

Beschluss 27/04/2021
Beschluss zur Finanzierung für die Übernahme der Entsorgungskosten Hausmüll bei der Sanierung Poststraße

Beschluss 28/04/2021
Beschluss zur Verpachtung des Flurstücks ON 1922/3 und Kostenbeteiligung an der Trinkwasserleitung zur Betreibung eines Familiengartens durch das Naturschutzzentrum e. V.

Beschluss 29/04/2021
Vergabe LOS 12 Plattformsenkrechtlift bei der Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung, an die Berndt Mobilitätsprodukte GmbH, Bautzen

Beschluss 30/04/2021
Vergabe LOS 16 Elektroinstallation bei der Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung, an die Elektro-GmbH Gerold Zschieschang, Hoyerswerda

Beschluss 31/04/2021
Ermächtigung  des Bürgermeisters zur Vergabe Los 5 BE + Erweiterter Rohbau nach beschränkter Ausschreibung

Beschluss 32/04/2021
Beschluss zur Annahme, Verwendung und Übertragung der eingegangenen Zuwendungen „Wintersport“

Jens Zeiler
Bürgermeister

 

15/03/2021
Änderungsantrag des Bürgermeisters zur Korrektur von Aufwands- und Finanzauszahlungspositionen der Maßnahme „Sanierung Dach und Fenster KiTa „Querx Valentin“ im Haushaltsplanentwurf 2022

16/03/2021
Beschluss zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022 der Gemeinde Neukirch/Lausitz

17/03/2021
Beschluss zu Standorten von Walpurgisfeuern gemäß § 12 Abs. 3 der Polizeiverordnung

Jens Zeiler
Bürgermeister

06/02/2021
Fortschreibung der Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen - Einvernehmen der Gemeinde entsprechend § 23 a Sächsisches Schulgesetz - Fortführung der Lessinggrundschule und der Oberschule "Am Valtenberg" in öffentlicher Trägerschaft

07/02/2021
Festlegung Fördergebiet "Sozialer Zusammenhalt Oberland - Teilgebiet Neukirch/Lausitz" als Maßnahmegebiet für das Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP)"

08/02/2021
Vergabe der Gewerke LOS 1 Gerüstbau an Grund Gerüste H.J. Knauthe GmbH, Heidenau und LOS 2 Fassadenarbeiten WDVS + Sockel an Malermeister Busch Ebersbach-Neugersdorf für Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung

09/02/2021
Vergabe von Bauleistungen für grundhaften Ausbau des südlichen Weberweges an SLB Stadt- und Landbau Bautzen GmbH

10/02/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Aufstockung und Umbau Nebengebäude Hauptstraße 115 zum Wohnhaus

11/02/2021
Anpassung des festgesetzten Leitungsrechts im allgemeinen Wohngebiet WA 3 im Bebauungsplan "Gewerbepark Neukirch, 1. Änderung"

12/02/2021
Fortführung der Planungsleistung Abbruch Industriebrache Leibingerstraße 30 durch das Planungsbüro ergo Umweltinstitut GmbH Dresden

13/02/2021
Vergabe Faunistischer Untersuchungen für den Abbruch der Industriebrache Leibingerstraße 30 und im Bereich der Wesenitzaue an das Planungsbüro BPM Ingenieurgesellschaft mbH Freiberg

14/02/2021
Annahme einer Zuwendung von der Firma TRUMPF Sachsen GmbH für Edelstahlschilder

01/01/2021
Ablehnung des Antrags der Gemeinderäte zur “Finanzierung der Umverlegung einer Regenwasserleitung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Kanalumverlegung LIDL” vom 30.11.2020

02/01/2021
Bestätigung des Beschlusses Nr. 02/01/2020 vom 29.01.2020 zur Kanalumverlegung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben LIDL

03/01/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Baugesuch für Grundstück Hauptstraße 4

04/01/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Baugesuch für Grundstück Baumschulenweg 3

05/01/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Baugesuch für Grundstück Zittauer Straße 35