Impres­sum

Impres­sum
Anga­ben gemäß § 5 TMG:

Gemein­de­ver­wal­tung Neu­kirch-Lau­sitz
Haupt­stra­ße 20
01904 Neu­kirch

Die Gemein­de Neu­kirch ist eine Kör­per­schaft des Öffent­li­chen Rechts.

Ver­tre­ten durch:

Bür­ger­meis­ter Herr Jens Zei­ler

Kon­takt:

Tele­fon: 035951/ 2510
Tele­fax: 035951/ 25114
E‑Mail: info@neukirch-lausitz.de

Umsatz­steu­er­num­mer

Steu­er­num­mer 204/149/00675 beim Finanz­amt Baut­zen

Ver­ant­wort­lich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Bür­ger­meis­ter Herr Jens Zei­ler (Anschrift wie oben oder abwei­chen­de Anschrift ange­ben)

Die Gemein­de­ver­wal­tung Neukirch/Lausitz eröff­net den Zugang für elek­tro­nisch ver­schlüs­sel­te Nach­rich­ten.

Für die Über­mitt­lung sol­cher Nach­rich­ten gel­ten fol­gen­de Rah­men­be­din­gun­gen:
– Die Über­mitt­lung bzw. Ent­ge­gen­nah­me von elek­tro­nisch ver­schlüs­sel­ten Nach­rich­ten erfolgt aus­schließ­lich über Online-Post­fä­cher des SMGW:
https://www.e‑mail.sachsen.de
– Sie kön­nen die Zugangs­da­ten und ein Online-Post­fach bean­tra­gen unter: http://www.egovernment.sachsen.de/820.htm
– Die Eröff­nung des Zugangs zur Gemein­de­ver­wal­tung erfolgt für die Online-Post­fach­adres­se des SMGW: info@neukirch-lausitz.de.

Auch für ein­fa­che Email gilt:
– Stan­dard­mä­ßig wer­den fol­gen­de Datei­for­ma­te ver­ar­bei­tet: .doc; .txt; .pdf; .rtf; .zip.
– Nach­rich­ten dür­fen eine Gesamt­grö­ße von 5 MB nicht über­schrei­ten.
– Nach­rich­ten ohne Betreff-Anga­be wer­den abge­wie­sen.
– Sofern eine Nach­richt nicht ver­ar­beit­bar ist, wer­den Sie vom Emp­fän­ger dar­über infor­miert.

Elek­tro­nisch signier­te Nach­rich­ten wer­den der­zeit nicht per Email ent­ge­gen­ge­nom­men bzw. ver­sandt.

Falls der Dienst­leis­ter die elek­tro­ni­sche Ver­fah­rens­ab­wick­lung wählt, müs­sen Nach­rich­ten an die Gemein­de Neukirch/Lausitz im Gel­tungs­be­reich der EU-Dienst­leis­tungs­richt­li­nie per ein­fa­cher Email oder auch ver­schlüs­selt über das SMGW und par­al­lel per Fax oder Brief mit Unter­schrift über­sandt wer­den.

Geht ein Doku­ment des Dienst­leis­tungs­er­brin­gers unauf­ge­for­dert mit qua­li­fi­zier­ter
elek­tro­ni­scher Signa­tur bei der Kom­mu­ne ein, so for­dert sie den Dienst­leis­tungs­er­brin­ger glei­cher­ma­ßen auf, das Doku­ment zusätz­lich per Fax oder Brief mit Unter­schrift
ein­zu­rei­chen.

Ein aus­ge­hen­des Doku­ment der Kom­mu­ne (z. B. Bescheid) mit Schrift­form­erfor­der­nis
wird dem Dienst­leis­tungs­er­brin­ger mit ein­fa­cher E‑Mail sowie unter­schrie­ben per Fax
oder Brief über­sandt. Gera­de bei aus­län­di­schen Dienst­leis­tern wird auf die Bekannt­ga­be­re­ge­lun­gen der §§ 41 Abs. 2, 71b Abs. 6 VwVfG hin­ge­wie­sen. Danach gilt ein Ver­wal­tungs­akt, der durch die Post in das Aus­land über­sandt wird, einen Monat nach Auf­ga­be zur Post als bekannt gege­ben.

All­ge­mei­ner Haf­tungs­aus­schluss:

Haf­tung für Inhal­te

Die Inhal­te unse­rer Sei­ten wur­den mit größ­ter Sorg­falt erstellt. Für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät der Inhal­te kön­nen wir jedoch kei­ne Gewähr über­neh­men. Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hin­wei­sen. Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir die­se Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhal­te wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar. Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Links umge­hend ent­fer­nen.

Urhe­ber­recht

Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopi­en die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet. Soweit die Inhal­te auf die­ser Sei­te nicht vom Betrei­ber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Ins­be­son­de­re wer­den Inhal­te Drit­ter als sol­che gekenn­zeich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den, bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Daten­schutz

Die Nut­zung unse­rer Web­sei­te ist in der Regel ohne Anga­be per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mög­lich. Soweit auf unse­ren Sei­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten (bei­spiels­wei­se Name, Anschrift oder eMail-Adres­sen) erho­ben wer­den, erfolgt dies, soweit mög­lich, stets auf frei­wil­li­ger Basis. Die­se Daten wer­den ohne Ihre aus­drück­li­che Zustim­mung nicht an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben.
Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­ti­on per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Drit­te ist nicht mög­lich.
Der Nut­zung von im Rah­men der Impres­sums­pflicht ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch Drit­te zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­der­ter Wer­bung und Infor­ma­ti­ons­ma­te­ria­li­en wird hier­mit aus­drück­lich wider­spro­chen. Die Betrei­ber der Sei­ten behal­ten sich aus­drück­lich recht­li­che Schrit­te im Fal­le der unver­lang­ten Zusen­dung von Wer­be­in­for­ma­tio­nen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Die­se Sei­te wird mit Word­Press betrie­ben und basiert auf dem Design Simo­ne von mor10.com