„Machen Sie mit“ Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

Wo bleibt mein Geld? – Weitere Teilnehmer für die größte freiwillige Haushaltserhebung gesucht
Sie wollten schon immer einmal wissen, wofür genau Sie Ihr Geld ausgeben
und wie viel Sie tatsächlich für Lebensmittel, Miete oder Freizeitaktivitäten
aufwenden? Oder Sie möchten erfahren, wo noch Einsparpotentiale beste-
hen und sich nebenbei auch ein kleines Taschengeld verdienen? Dann mel-
den Sie sich jetzt für die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS)
2018 an!
Die Mitarbeit von Haushalten aus allen sozialen Schichten wird benötigt, wel-
che freiwillig im 3. oder 4. Quartal Auskunft über ihre Lebensverhältnisse und
Verbrauchsgewohnheiten geben.
Teilnehmende Haushalte erhalten eine Geldprämie in Höhe von 80 € sowie
am Ende des Erhebungszeitraumes auch einen genauen Überblick über ihr
verfügbares Einkommen.
Die EVS ist die größte freiwillige Haushaltserhebung der amtlichen Statistik,
die nur alle fünf Jahre stattfindet. Sie liefert eine zuverlässige Planungs-
grundlage für viele Bereiche der Sozial-, Steuer- und Familienpolitik. Die Er-
gebnisse der EVS werden vor allem auch als entscheidende Grundlage für
die Festlegung des Regelbedarfs für das Arbeitslosengeld II, für die Berech-
nung des Verbraucherpreisindex und für die Armuts- und Reichtumsbericht-
erstattung der Bundesregierung verwendet.
Egal, wie viel Sie verdienen oder ausgeben, ob Sie allein oder mit Ihrer Fami-
lie zusammen leben, ob Sie jung oder alt sind, ob Sie studieren, einer Arbeit
nachgehen, Arbeit suchen oder bereits im Ruhestand sind: Alle können sich
an der bundesweiten EVS 2018 beteiligen!
Nur mit Ihrer Mithilfe können aussagekräftige Informationen über die Lebens-
situation der privaten Haushalte in Deutschland gewonnen werden. Diese
fließen unmittelbar in Entscheidungen der Sozial-, Steuer- und Familienpolitik
ein und betreffen damit letztlich das persönliche Leben von uns allen.
Auskünfte zur EVS 2018 und das Teilnahmeformular finden Sie unter
www.statistik.sachsen.de/html/18283.htm oder www.evs2018.de. Gern ste-
hen wir Ihnen telefonisch unter der kostenlosen Hotline: 0800 033 25 25
zur Verfügung.

Der Landrat besuchte unsere Gemeinde Neukirch/Lausitz

Für Dienstag, den 27. März 2018 ab 15 Uhr meldete sich Herr Landrat Michael Harig für einen Besuch mit Besichtigung von kommunalen Einrichtungen und Unternehmen an.

Als erstes habe ich Herrn Harig in unsere Oberschule geführt, um den Baufortschritt der Sanierung zu präsentieren. Gemeinsam mit dem Schulleiter Herrn Hubrich, Lehrervertretung, Schülerrat und der Bauamtsleiterin Frau Würz-Lehmann ging der Rundgang durchs Schulgebäude und der noch zu sanierenden Turnhalle.

Danach besichtigten wir die Firma DREMICUT GmbH, KIRCHNER UND MÜLLER LASERTECHNIK GMBH am Bönnigheimer Ring und wurden von Herrn Geschäftsführer Kirchner herzlich empfangen.
Herr Harig war von diesem innovativen Neukircher Unternehmen für Laserbeschriftung, Lasermikrobearbeitung, Lasermikroschneiden und Lasermikroschweißen beeindruckt und konnte sich außerdem von der Auslastung des Neukircher Gewerbegebietes überzeugen.

Nach einer kleinen Stärkung ging unsere Reise zum Bethlehemstift Neukirch, der Familienferienstätte an der Georgenbadstraße. Der Eigentümer Herr Bert Thomas führte durchs Haus. Außerdem kam der Geschäftsführer der Monsterroller-Oberlausitz UG Neukirch/Lausitz, Herr Thomas Luft dazu, um das Projekt „Monsterrollern vom Valtenberg“ vorzustellen.

Ab 18 Uhr fand ein Abschlussgespräch im Rathaus mit den Amtsleitern statt, wo Anliegen, Vorhaben und Wünsche der Gemeinde besprochen wurden.

Ich bedanke mich bei Herrn Landrat Harig für seine Zeit und die Möglichkeit des persönlichen Austauschs vor Ort.

Jens Zeiler
Bürgermeister

Frühjahrsputz in der Gemeinde Neukirch/Lausitz am 7. April 2018

Herzliches Dankeschön

Liebe Neukircher,

zur nunmehr zweiten Auflage unseres Neukircher Frühjahrsputzes kamen rund 25 Neukircher Bürger, Gemeinderäte, Amtsleiter und Mitarbeiterinnen aus dem Rathaus am vergangenen Samstag zum Bauhofgelände.

Koordiniert vom Bauhof und eingeteilt in kleinen Gruppen wurden verschiedene Bereiche in Neukirch von Müll, Laub und Äste sowie dem alten Winterschmutz befreit. So können nun unsere Bushaltstellen, der Sportplatz Waldsiedlung, die Schulsportanlage August-Bebel-Straße, der Volkspark und auch der Wanderweg zum Valtenberg wieder in einem sauberen Glanz erstrahlen.

Die Mitarbeiter bepflanzten die Rabatten vor dem Rathaus und schafften Platz für neue Pflanzen, welche nun noch folgen.

Am Rittergut sorgten weitere 15 freiwillige Helfer, organisiert vom Naturschutzzentrum, für Ordnung und Sauberkeit rund um das Gelände unseres Rittergutes.

Als größter „Fund“ wurde ein alter Sessel entdeckt, nur verwunderlich warum man so etwas nicht im Sperrmüll entsorgt, sondern einfach in der freien Natur abstellt.

Besonders gut angenommen wurde der Abholdienst des Kehrgutes, welches von vielen Bürgern vor ihren Haustüren und entlang ihren Grundstücken aufgekehrt wurde.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die mitgeholfen haben unseren Heimatort wieder etwas „aufzuhübschen“.

Wir wollen diese Aktion auch in 2019 fortführen, bitte merken Sie sich dafür den 6. April vor.

Jens Zeiler
Bürgermeister

Abbrennen von Walpurgisfeuern am 30.04.2018

Traditionelle Walpurgisfeuer können bis einschließlich Donnerstag, den 19.04.2018 in der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz – Ordnungsamt – beantragt werden.
Nach Ablauf der o. g. Frist ist die Erteilung einer Genehmigung für ein Walpurgisfeuer nicht mehr möglich.

Die Uniformierte Schützengesellschaft Neukirch/Lausitz e. V. bietet auch in diesem Jahr (Ge-lände Schießsportanlage „Turnerbad“ – Waldweg 11) die Möglichkeit der Annahme von Baum- und Strauchverschnitt/unbehandeltem Holz etc.
Hinweis: Gerodete Stöcke und Baumwurzeln können nicht angenommen werden!

An nachfolgend aufgeführtem Termin ist eine Anlieferung möglich:

Samstag, 28.04.2018 – in der Zeit von 09:00 – 12:00 Uhr.

Hauptamt

Bekanntmachung zur Wahl des Friedensrichters

Die Gemeinde Neukirch/Lausitz sucht eine Friedensrichterin oder einen Friedensrichter für die gemeindliche Schiedsstelle.
Die Aufgabe des Friedensrichters besteht darin, außerhalb eines Gerichtsverfahrens kleinere Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten zu schlichten oder Sühneversuche durchzuführen. Die Aufgabenpalette des Friedensrichters ist vielfältig, wie beispielsweise die Schlichtung von Nachbarschaftsstreitigkeiten, bei Ärger mit dem Vermieter, aber auch bei Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Beleidigung oder Sachbeschädigung. Der Friedensrichter wird für fünf Jahre vom Gemeinderat gewählt und kann auch wiedergewählt werden. Insgesamt ist das Gemeindegebiet in einen Bezirk eingeteilt. Die Wahl des Friedensrichters bedarf der Bestätigung durch den Vorstand des Amtsgerichts Bautzen, die Bestätigung oder ihre Versagung ist dem Friedensrichter und der Gemeinde mitzuteilen, die Versagung ist zu begründen.

Besetzt werden muss der Schiedsstellenbezirk 1110 zum frühestmöglichen Zeitpunkt, seit 30.04.2015 ist dieser unbesetzt. Wer in diesem Bezirk wohnt und Interesse an der Aufgabe hat, wird gebeten, sich schriftlich bis zum 16.04.2018 bei der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz, Hauptstraße 20, 01904 Neukirch/Lausitz, zu bewerben.

Friedensrichter kann nicht sein, wer

1. als Rechtsanwalt zugelassen oder als Notar bestellt ist;
2. die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten geschäftsmäßig ausübt;
3. das Amt eines Berufsrichters oder Staatsanwalts ausübt oder als Polizei- oder Justizbediensteter tätig ist.

Friedensrichter kann ferner nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder durch gerichtliche Anordnungen in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist.

Friedensrichter soll nicht sein, wer

1. bei Beginn der Amtsperiode das 30. Lebensjahr noch nicht oder das 70. Lebensjahr schon vollendet haben wird;
2. nicht in dem Bezirk der Schiedsstelle wohnt;
3. gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder
4. für das frühere Ministerium für Staatssicherheit oder Amt für nationale Sicherheit tätig war.

Der Friedensrichter, Bewerber oder Vorgeschlagene hat gegenüber der Gemeinde schriftlich zu erklären, dass Ausschlussgründe nach den Vorschriften von § 4 Abs. 2 bis 5 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Freistaates Sachsen und über die Anerkennung von Gütestellen im Sinne des § 794 Abs. 1 Nr. 1 der Zivilprozessordnung (Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz SächsSchiedsGütStG) nicht vorliegen, und seine Einwilligung, Auskünfte zu den Ausschlussgründen des Abs. 4 Nr. 3 und 4 und des Abs. 5 beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes einzuholen, zu erteilen.

Nähere Auskünfte über das Amt des Friedensrichters erhalten Interessenten unter der Rufnummer -/25121 von Herrn Bär in der Gemeindeverwaltung.
Für Interessierte bietet die Gemeindeverwaltung zunächst einen unverbindlichen Besprechungstermin nach Absprache an.

Neukirch/Lausitz, den 19.03.2018

Jens Zeiler
Bürgermeister

Schöffenwahl 2018

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde Neukirch/Lausitz wohnen und am 1.1.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.
Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.
Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich.
Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat.
Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.
In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Bürger, die sich für das Schöffenamt in Erwachsenenstrafsachen interessieren, richten bitte ihre Bewerbung bis 15.4.2018 an die

Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz
Hauptamt
Hauptstraße 20
01904 Neukirch/Lausitz

Ein entsprechendes Bewerbungsformular für das Schöffenamt erhalten Sie hier.

Interessenten für das Amt des Jugendschöffen können sich beim Landratsamt Bautzen, Jugendamt, bewerben. Telefonische Auskünfte erhalten Sie dazu unter 03591 5251 51001.

Neukirch/Lausitz, 8.3.2018

Jens Zeiler
Bürgermeister