Herzliche Einladung zu einer Beratung zur Aufstellung von Sammelwerbeanlagen im Gemeindegebiet

Neukirch/Lausitz ist ein Straßendorf. Zahlreiche touristische Ziele, Gemeinbedarfseinrichtungen und Gewerbebetriebe liegen „in zweiter Reihe“ oder dezentral.
Die Gemeinde will in einem einheitlichen Erscheinungsbild Sammelaufsteller errichten.

Entwurf:

In einer ersten Phase sollen diese Aufsteller an folgenden Standorten errichtet werden:

Nr. Standort
1 Georgenbadstraße Südseite
2 Georgenbadstraße Nordseite
3 Georgenbadstraße Dammweg
4 Rittergut Naundorfer Str.
5 Rittergut Abzweig Hohe Str.
6 Rittergut Nähe Torbogen
7 Mündung der August-Bebel-Straße (gegenüber)
8 Oberlandkreuzung Südseite

Hiermit lade ich alle Interessenten und insbesondere die Inhaber von Werbeanlagen an den vorgenannten Standorten ganz herzlich für Dienstag, 5.6.2018 um 17 Uhr in den Ratssaal, Zim-mer 5, in die Gemeindeverwaltung, Hauptstraße 20 ein.

Fragen zu diesem Projekt beantwortet Ihnen gern Herr Bär: Telefon 035951 251-21.

Jens Zeiler
Bürgermeister

Neue Schutzhütten am Valtenberg


Durch das Naturschutzzentrum Neukirch/Lausitz wurde am sogenannten „Rundteil“ am Hauptwanderweg zum Valtenberg eine Schutzhütte erneuert.
Dies erfolgte im Auftrag der Gemeinde und wird durch LEADER gefördert.
Die Mitarbeiter unseres Naturschutzzentrums haben eine hervorragende Arbeit geleistet.

Danken möchte ich an dieser Stelle auch dem Waldeigentümer Herrn von Posern, der die Maßnahmen zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur unterstützt. Seine Zustimmung liegt vor, das in den nächsten Monaten eine weitere Schutzhütte oberhalb des „Gießhübels“ errichtet werden kann.

Ich bin mir sicher, dass Wanderer und Besucher die sich bietenden Gelegenheiten zu einer Rast gerne nutzen werden.

Jens Zeiler
Bürgermeister

„Machen Sie mit“ Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

Wo bleibt mein Geld? – Weitere Teilnehmer für die größte freiwillige Haushaltserhebung gesucht
Sie wollten schon immer einmal wissen, wofür genau Sie Ihr Geld ausgeben
und wie viel Sie tatsächlich für Lebensmittel, Miete oder Freizeitaktivitäten
aufwenden? Oder Sie möchten erfahren, wo noch Einsparpotentiale beste-
hen und sich nebenbei auch ein kleines Taschengeld verdienen? Dann mel-
den Sie sich jetzt für die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS)
2018 an!
Die Mitarbeit von Haushalten aus allen sozialen Schichten wird benötigt, wel-
che freiwillig im 3. oder 4. Quartal Auskunft über ihre Lebensverhältnisse und
Verbrauchsgewohnheiten geben.
Teilnehmende Haushalte erhalten eine Geldprämie in Höhe von 80 € sowie
am Ende des Erhebungszeitraumes auch einen genauen Überblick über ihr
verfügbares Einkommen.
Die EVS ist die größte freiwillige Haushaltserhebung der amtlichen Statistik,
die nur alle fünf Jahre stattfindet. Sie liefert eine zuverlässige Planungs-
grundlage für viele Bereiche der Sozial-, Steuer- und Familienpolitik. Die Er-
gebnisse der EVS werden vor allem auch als entscheidende Grundlage für
die Festlegung des Regelbedarfs für das Arbeitslosengeld II, für die Berech-
nung des Verbraucherpreisindex und für die Armuts- und Reichtumsbericht-
erstattung der Bundesregierung verwendet.
Egal, wie viel Sie verdienen oder ausgeben, ob Sie allein oder mit Ihrer Fami-
lie zusammen leben, ob Sie jung oder alt sind, ob Sie studieren, einer Arbeit
nachgehen, Arbeit suchen oder bereits im Ruhestand sind: Alle können sich
an der bundesweiten EVS 2018 beteiligen!
Nur mit Ihrer Mithilfe können aussagekräftige Informationen über die Lebens-
situation der privaten Haushalte in Deutschland gewonnen werden. Diese
fließen unmittelbar in Entscheidungen der Sozial-, Steuer- und Familienpolitik
ein und betreffen damit letztlich das persönliche Leben von uns allen.
Auskünfte zur EVS 2018 und das Teilnahmeformular finden Sie unter
www.statistik.sachsen.de/html/18283.htm oder www.evs2018.de. Gern ste-
hen wir Ihnen telefonisch unter der kostenlosen Hotline: 0800 033 25 25
zur Verfügung.

Abbrennen von Walpurgisfeuern am 30.04.2018

Traditionelle Walpurgisfeuer können bis einschließlich Donnerstag, den 19.04.2018 in der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz – Ordnungsamt – beantragt werden.
Nach Ablauf der o. g. Frist ist die Erteilung einer Genehmigung für ein Walpurgisfeuer nicht mehr möglich.

Die Uniformierte Schützengesellschaft Neukirch/Lausitz e. V. bietet auch in diesem Jahr (Ge-lände Schießsportanlage „Turnerbad“ – Waldweg 11) die Möglichkeit der Annahme von Baum- und Strauchverschnitt/unbehandeltem Holz etc.
Hinweis: Gerodete Stöcke und Baumwurzeln können nicht angenommen werden!

An nachfolgend aufgeführtem Termin ist eine Anlieferung möglich:

Samstag, 28.04.2018 – in der Zeit von 09:00 – 12:00 Uhr.

Hauptamt

Bekanntmachung zur Wahl des Friedensrichters

Die Gemeinde Neukirch/Lausitz sucht eine Friedensrichterin oder einen Friedensrichter für die gemeindliche Schiedsstelle.
Die Aufgabe des Friedensrichters besteht darin, außerhalb eines Gerichtsverfahrens kleinere Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten zu schlichten oder Sühneversuche durchzuführen. Die Aufgabenpalette des Friedensrichters ist vielfältig, wie beispielsweise die Schlichtung von Nachbarschaftsstreitigkeiten, bei Ärger mit dem Vermieter, aber auch bei Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Beleidigung oder Sachbeschädigung. Der Friedensrichter wird für fünf Jahre vom Gemeinderat gewählt und kann auch wiedergewählt werden. Insgesamt ist das Gemeindegebiet in einen Bezirk eingeteilt. Die Wahl des Friedensrichters bedarf der Bestätigung durch den Vorstand des Amtsgerichts Bautzen, die Bestätigung oder ihre Versagung ist dem Friedensrichter und der Gemeinde mitzuteilen, die Versagung ist zu begründen.

Besetzt werden muss der Schiedsstellenbezirk 1110 zum frühestmöglichen Zeitpunkt, seit 30.04.2015 ist dieser unbesetzt. Wer in diesem Bezirk wohnt und Interesse an der Aufgabe hat, wird gebeten, sich schriftlich bis zum 16.04.2018 bei der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz, Hauptstraße 20, 01904 Neukirch/Lausitz, zu bewerben.

Friedensrichter kann nicht sein, wer

1. als Rechtsanwalt zugelassen oder als Notar bestellt ist;
2. die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten geschäftsmäßig ausübt;
3. das Amt eines Berufsrichters oder Staatsanwalts ausübt oder als Polizei- oder Justizbediensteter tätig ist.

Friedensrichter kann ferner nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder durch gerichtliche Anordnungen in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist.

Friedensrichter soll nicht sein, wer

1. bei Beginn der Amtsperiode das 30. Lebensjahr noch nicht oder das 70. Lebensjahr schon vollendet haben wird;
2. nicht in dem Bezirk der Schiedsstelle wohnt;
3. gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder
4. für das frühere Ministerium für Staatssicherheit oder Amt für nationale Sicherheit tätig war.

Der Friedensrichter, Bewerber oder Vorgeschlagene hat gegenüber der Gemeinde schriftlich zu erklären, dass Ausschlussgründe nach den Vorschriften von § 4 Abs. 2 bis 5 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Freistaates Sachsen und über die Anerkennung von Gütestellen im Sinne des § 794 Abs. 1 Nr. 1 der Zivilprozessordnung (Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz SächsSchiedsGütStG) nicht vorliegen, und seine Einwilligung, Auskünfte zu den Ausschlussgründen des Abs. 4 Nr. 3 und 4 und des Abs. 5 beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes einzuholen, zu erteilen.

Nähere Auskünfte über das Amt des Friedensrichters erhalten Interessenten unter der Rufnummer -/25121 von Herrn Bär in der Gemeindeverwaltung.
Für Interessierte bietet die Gemeindeverwaltung zunächst einen unverbindlichen Besprechungstermin nach Absprache an.

Neukirch/Lausitz, den 19.03.2018

Jens Zeiler
Bürgermeister

Schöffenwahl 2018

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde Neukirch/Lausitz wohnen und am 1.1.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.
Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.
Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich.
Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat.
Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.
In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Bürger, die sich für das Schöffenamt in Erwachsenenstrafsachen interessieren, richten bitte ihre Bewerbung bis 15.4.2018 an die

Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz
Hauptamt
Hauptstraße 20
01904 Neukirch/Lausitz

Ein entsprechendes Bewerbungsformular für das Schöffenamt erhalten Sie hier.

Interessenten für das Amt des Jugendschöffen können sich beim Landratsamt Bautzen, Jugendamt, bewerben. Telefonische Auskünfte erhalten Sie dazu unter 03591 5251 51001.

Neukirch/Lausitz, 8.3.2018

Jens Zeiler
Bürgermeister

Sprechstunde des Bürgerpolizisten in der Gemeindeverwaltung Neukirch/Lausitz

Bürgerpolizist der Gemeinde Neukirch/L. ist Herr Polizeihauptkommissar Claus vom Polizeistandort Bischofswerda. Er hält jeweils

am 2. und 4. Donnerstag im Monat,
in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
im Rathaus Neukirch/L., Beratungsraum im Ratssaal Zimmer 5 (Erdgeschoss),
eine Bürgersprechstunde ab.

Im Rahmen dieses Angebotes wird jedem Bürger die Möglichkeit eingeräumt, seine Fragen und Probleme bezüglich Sicherheit, Kriminalität und Prävention dem Bürgerpolizisten direkt zu stellen oder auch allgemeine Anliegen zu besprechen.

Sie erreichen den Bürgerpolizisten tagsüber telefonisch unter Tel. 03594 757228 bzw. unter Tel. 0173 96 18 727.
Außerhalb der Dienstzeiten können Sie sich direkt telefonisch an den Polizeistandort Bischofswerda unter Tel. 03594 7570 wenden.

Jens Zeiler
Bürgermeister

Informationen zum Breitbandausbau

Der Landkreis Bautzen hat hierfür eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse durchführen lassen. Der Ausbau bislang unterversorgter Gebiete soll in den Jahren 2018 bis 2019 erfolgen.

Die Seite http://www.breitband-bautzen.de/ beinhaltet eine interaktive Karte, die zeigt, welche Gebiete zur Breitbanderschließung vorgesehen sind. Über die Auswahl der Postleitzahl sowie Ort bzw. Gemeinde werden Sie auf den richtigen Kartenausschnitt weitergeleitet. Alle Ausbaugebiete sind in der Karte als blau hinterlegte Flächen dargestellt. Außerdem wurden alle Gebäude, die im Rahmen des Projektes mit Breitbandinternet erschlossen werden, auf der Karte mit einem grünen Punkt versehen.